Ja, wo laufen sie denn?

Wer kennt ihn nicht, diesen Klassiker von Wilhelm Bendow und Paul Morgenstern? Der Sketch, der 1926 auf der Schallplatte „Rennbahngespräche“ vertont wurde, erlebte 1972 eine Renaissance und erreichte größere Bekanntheit durch die Verwendung in Loriots Zeichentrickfilm „Auf der Rennbahn“.

Jetzt scheinen die durch das Bundeswahlgesetz zum Block geschmiedeten Parteien der Bundesrepublik eine Neuauflage anzustreben. Nach Loriot müsste man angesichts der immer offeneren antidemokratischen Vorgänge bezüglich der Innenpolitik fragen: „Ja, wo laufen sie denn, wo laufen sie denn hin?“ Offensichtlich laufen sie so sehr aus dem Ruder, dass diese Parteien sich selbst zerlegen.

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Antifalogo“ von unbekannt – als von mir zu SVG konvertiert.. Lizenziert unter Logo über Wikipedia.

Die sogenannte Antifa erinnert vom Namen her an Antifaschismus. Die offizielle Bezeichnung lautet auch „Antifaschistische Aktion“. Tatsächlich aber ist sie das genaue Gegenteil. Wie vor 90 Jahren die Sturmabteilung der NSDAP vorgegangen ist, tritt heute diese „Antifa“ auf. Wer Faschist ist, wird beliebig definiert, um in den eigenen Reihen immer den Eindruck zu stärken, das Gute zu vertreten und gegen das Böse, den Faschismus, anzukämpfen. Geltendes Recht wird dabei mit Füßen getreten. Die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit ist der demokratiefeindlichen Antifa ein Dorn im Auge. Sie setzt einen Gesinnungsterror ganz nach dem Vorbild der NSDAP um. Wer nicht in das staatliche Meinungsgkonzept passt, wer andere Ansichten vertritt und die auch noch sauber begründet, wird hemmungslos angegriffen, diffamiert, niedergeschrien, aber auch gejagt und verprügelt. Und sind aus Versehen keine politischen Gegner da, muss die Polizei herhalten. Im Internet betreibt die Antifa auf indymedia.org ein Informationsnetzwerk gemeinsam mit alternativen Gruppierungen. Nicht über das Hauptmenü, sondern etwas abgeduckt nach links findet man da unter linksunten.indymedia.org auch den internen Informationskanal. Unter „Termine“ kann man lesen, wo man demnächst auf die Antifa stoßen wird.

Das frühere Feindbild, die NPD, hat im Laufe der Zeit seinen Reiz für die meist jugendlichen Terroristen etwas verloren. Sie widmen sich jetzt „größeren“ Aufgaben. Damit wird aber auch die tatsächliche Aufgabe der Antifa immer deutlicher. Als in Hamburg Salafisten andere Moslems angegriffen und verprügelt hatten, die ihrer Meinung nach den Koran falsch auslegen, kam es in mehreren Städten der Bundesrepublik zu Demonstrationen. HoGeSa – Hooligans gegen Salafisten – passte nicht ins Bild. Denn es waren auch einige Rechtsradikale unter den Demonstranten. Eine öffentliche Meinungsäußerung, bei der Salafismus in Deutschland abgelehnt wird, passt den angeblichen Antifaschisten nicht. Und so haben sie ordnungsgemäß angemeldete und genehmigte Demonstrationen gestoppt und durch ihren Terror verhindert. Das Konzept hat sich bewährt. Nicht nur vor 90 Jahren bei der Machtergreifung der NSDAP. Auch beim abgeblich antifaschistischen Kampf gegen Pegida wird es genutzt. Dass die freie Meinungsäußerung vom Grundgesetz genau so garantiert wird wie friedliche Versammlungen, spielt für die Antifa keine Rolle. Sie ignoriert es und setzt ihre eigene Ordnung durch.

Warum aber kann das geschehen? Warum schützt sich die Bundesrepublik nicht vor diesem Terror von innen? Wie funktioniert die gute Logistik der Antifa?

Was einige schon längst wussten oder zumindest ahnten, wurde jetzt offensichtlich. Für viele mag damit ein Weltbild zusammenbrechen. Und gar nicht so wenige werden die Fakten zu ignorieren versuchen, damit eben ihr Weltbild bestehen bleiben kann. Hinter diesen Terror-Aktionen stehen die Parteien, die sich selbst als demokratisch betrachten.

Die Antifa macht die Drecksarbeit für die führenden Parteien der Bundesrepublik.

Darf so etwas herauskommen? Wieder wird ein altbewährter Trick eingesetzt. Man präsentiert selbst die Wahrheit und plaziert sie humorvoll. So werden alle Fakten in den Kontext einer Satire gesetzt, die dann aber keiner ernst nehmen soll.

Der Köder: Angeblich hat ein Vorstandsmitglied der Antifa einen USB-Stick mit vertraulichen Dokumenten verloren, die Informationen und Finanzierung durch einige Parteien bestätigen. Da gibt es plötzlich eine „Antifa GmbH“, einen „Antifa e.V.“ und sogar eine „Antifa Gewerkschaft“. Bei Twitter tauchen sowohl ein Organigramm auf als auch eine Gehaltsabrechnung für „A. Nonym“.

Die Wirkung: Die spontanen Reaktionen erfolgen nach Plan. Die Nachricht wird in den sozialen Netzen unter der Prämisse „wir haben es ja immer schon gewusst“ in Windeseile verbreitet. Unterstützt wird es durch fingierte Dialoge der Betroffenheit der Enttarnten auf Twitter.

Der Störfaktor: Die ersten erkennen und erwähnen, dass es Satire ist.

Die Reaktion: Nun werden diese mit Häme überzogen. Für alle anderen wird das billige Schauspiel fortgeführt.

Die Unterstützung: Um den ersten Zweifeln den Wind aus den Segeln zu nehmen, wird die Nachricht unter dem Anschein der Betroffenheit und einem Anflug von Empörung auch in der Presse verbreitet.

Aber auch da kommentieren Leser schnell mit der Frage, ob es Satire sei. Der Erfolg scheint perfekt. Das gesamte Thema „Antifa und die Parteien“ ist als Satire stigmatisiert, ohne dass man das selbst behaupten musste.

Wenn da nicht schon andere vorher gehandelt hätten. Denn die Tatsachen liegen unabhängig von der Satire offen vor. Die geplante Demonstration von „Legida“ am 9. Februar 2015 war nur ein neuer Höhepunkt. Sie wurde zwei Tage vorher von der Stadt Leipzig abgesagt mit der Begründung, dass die Polizei vor Ort mit der Absicherung überfordert sei. Das Grundrecht nach Artikel 8 des Grundgesetzes wurde damit nicht mehr gewährleistet. Der Staat hat versagt. Aber nicht nur an dieser Stelle. Denn die Gegenveranstaltungen (es waren mehrere) blieben erlaubt. Damit hat die SPD-geführte Stadtverwaltung klar parteiisch entschieden und einen Konflikt mit dem sächsischen Innenministerium entfacht. Am Abend hat dann die Polizei ein weiteres Mal versagt. Sie hat die Personalien von 141 Personen aufgenommen, die scheinbar spontan demonstrieren wollten. Ihnen droht nun ein Bußgeld.

Während die Polizei nie ein Interesse an den Personalien der Antifa zeigt, soll die Wahrnehmung eines Grundrechts mit Buße belegt werden. Da also laufen sie hin. Und sie treiben die Demokratie, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor sich her in den Abgrund.

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