Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Erfurt treibt es bunt

„Erfurt ist bunt – Wir setzen Zeichen“. Unter dieser Überschrift veröffentlichte der Evangelische Kirchenkreis Erfurt am 23. Januar 2015 einen Aufruf. Es lohnt sich, den Text nicht nur zu überfliegen, sondern ihn einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen

Politik und Presse, zwei Seiten der gleichen Medaille

Journalisten sind in ihren Ansichten nicht frei. Diese Feststellung wird sicher niemanden überraschen. Immer wieder werden konkrete Fälle bekannt, in denen ihnen die Aussagen und Meinungen vorgegeben werden. Bei aller Medienschelte sollten wir nicht vergessen, dass es Menschen sind. Auch mit einer Schere im Kopf kann man leben. Oft sogar einfacher. Nur nicht ehrlicher. Woher kommen aber die Schnittmuster? Wer gibt das vor, was die Journalisten berichten und am besten auch glauben sollen? Ein geradezu plakatives Beispiel lieferte uns ein ehemaliges Nachrichtenmagazin in seiner Hofberichterstattung in der vergangenen Woche. Weiterlesen

Xavier Naidoo verteidigt sich für seinen Auftritt

Xavier Naidoo verteidigt sich für seinen Auftritt vor einem rechtsgerichteten Publikum am Tag der Deutschen Einheit

So oder so ähnlich titelten unisono die natürlich ganz und gar nicht gleichgeschalteten Presseorgane der Bundesrepublik, nachdem Naidoo vor „Reichsbürgern“ aufgetreten ist. Weiterlesen

Gehen die Parteien bald stiften?

Die politischen Parteien des Systems der Bundesrepublik haben einen festen Auftrag. Sie sollen nach dessen Grundgesetz bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Über Herkunft und Verwendung ihrer Mittel und über ihr Vermögen müssen sie dafür öffentlich Rechenschaft ablegen.

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Bundespolitiker und das Grundgesetz

Wenn ein Arbeiter oder Angestellter nicht genügend weiß, um die ihm gestellten Aufgaben bewältigen zu können, bekommt er Schulungen. Oder er wird entlassen.

Wie machen wir das mit unseren Berufspolitikern? Da „erdreistet“ sich doch die Berliner CDU-Abgeordnete Vera Lengsfeld, mit Beatrix von Storch von der AfD zusammenzuarbeiten.  Weiterlesen

Der Bundestag und das Grundgesetz

Gauweiler darf nicht auf die Krim reisen„, titelt zum Beispiel die Zeit Online. Nachdem der stellvertretende CSU-Vorsitzende, der Bundestags-Abgeordnete Peter Gauweiler, am vergangenen Freitag in Moskau die Sanktionspolitik gegen Russland als feige bezeichnet hat, weil sie in die falsche Richtung gehe, hat ihm Bundestagspräsident Norbert Lammert verboten, auf die Krim zu reisen. Weiterlesen

CDU, SPD und das Grundgesetz

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“

So steht es im Artikel 21 (1) des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Das legen die regierenden Parteien auf ihre ganz eigene Weise aus. Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber wies seine sächsischen Kollegen an, auf keinen Fall mit der AfD zu koalieren. Sie stehe für ein „rückwärtsgewandtes Gesellschaftsbild“ und sei „nicht integrativ, sondern sie spaltet dieses Land“, meinte er. Weiterlesen