Die Eurasische Zollunion und die Ukraine

Die Eurasische Zollunion ist eine derzeit durch Russland, Weißrussland und Kasachstan gebildete Wirtschaftsvereinigung.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion suchten einige der daraus separierten jungen Staaten neue Wege der Zusammenarbeit ihrer Volkswirtschaften mit anderen. Die 2010 gegründete Eurasische Zollunion ist eine Reaktion auf den Anschluss Litauens, Lettlands und Estlands an die EU im Mai 2005, entspricht aber auch dem Statut der GUS. Die Staatschefs von 9 GUS-Mitgliedern unterzeichneten im September 1993 einen Vertrag über die Schaffung einer Wirtschaftsunion und im April des folgenden Jahres ein Abkommen zur Schaffung einer GUS-Freihandelszone. Dazu ist es nicht gekommen, da dieses Abkommen durch Russland nie ratifiziert wurde. 1995 wurde angekündigt, eine Zollunion zu schaffen, der anfangs Russland, Weißrussland und Kasachstan, später auch Kirgistan (Kirgisien) und Tadschikistan angehören sollte.

Die eurasische wirtschaftliche Integration nimmt Fahrt auf

Die Ukraine hat seit Erlangung ihrer Unabhängigkeit im Jahre 1991 einen wirtschaftlichen „Schlingerkurs“ gezeigt. Während die Präsidentschaft von Leonid Krawtschuk (1991-1994) von der der konsequenten Ablösung aus der UdSSR bestimmt war, strebte die Ukraine unter Leonid Kutschma (1994-2004) eine Annäherung an die EU an. Um trotz der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung diese Bestrebungen politisch auch nach seiner nach 2 Wahlperioden beendeten Amtszeit fortgesetzt zu sehen, unterstützte Kutschma die Präsidentschaftskandidatur seines Premierministers Wiktor Janukowytsch. Dessen proklamierter Wahlsieg wurde aber vom Obersten Gericht der Ukraine für ungültig erklärt. Aus der folgenden Stichwahl ging Wiktor Juschtschenko als Sieger und neuer Präsident (2005-2010) hervor. Auch er strebte eine Annäherung an die EU an, darüber hinaus auch eine Aufnahme der Ukraine in die NATO. Beide Vorhaben scheiterten bislang an der wirtschaftlichen Schwäche und politischen Instabilität der Ukraine.

Bei der nächsten Wahl trat Janukowytsch erneut gegen Juschtschenko an, aber auch gegen dessen ehemalige Vertraute Julija Tymoschenko, mit der der amtierende Präsident inzwischen verstritten war. Bei seinem Amtsantritt erklärte Janukowytsch die Absicht, die Ukraine als blockfreien Staat, also klar ohne NATO-Beitritt, als Brücke zwischen Russland und der EU zu etablieren. Er bekräftigte 2012 in einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin seine Absicht, mit der Eurasischen Zollunion zusammenzuarbeiten, erklärte aber 2013 auch, nicht dieser Union als Mitglied beitreten zu wollen. Das Assoziierungsabkommen mit der EU, deren Interesse an der Ukraine gestiegen war, legte er im November 2013 auf Eis, um vorher die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland wiederbeleben zu können, die noch aus der Sowjetzeit bestanden.

 

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